Nachdem das Landgericht Mannheim den Verkauf von HTC-Smartphones, also auch das T-Mobile G1 und das Vodafone Magic, per Einstweiliger Verfügung verboten hatte, hat das Oberlandesgericht Karlsruhe nun die Verfügung aufgehoben. Die Münchner Rechteverwertungsgesellschaft IP-Com hatte gegen HTC geklagt, da der taiwanesische Smartphone-Hersteller UMTS-Patente von IP-Com verletze.

Das Verkaufsverbot ist bis zum Ende der Hauptverhandlung vom Tisch, allerdings muss HTC eine Sicherheitsleistung von 7,5 Millionen Euro hinterlegen. Begründet hat das OLG diese Entscheidung mit der Tatsache, dass HTC 85% seiner Geschäfte mit UMTS-Geräten macht und deshalb unverhältnismäßig hoch im Vergleich zu den möglichen Einnahmeverlusten von IP-Com belastet würde. Das eigentliche Verfahren aber ist noch "völlig offen" - eine baldige Entscheidung ist nicht zu erwarten.

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